Unsere Geschäftsbedinungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der Ottozeus GmbH

1. Allgemeines

a) Alle Leistungen, die von dem Onlineshop Ottozeus GmbH für den Kunden erbracht werden, erfolgen ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

b) Verbraucher im Sinne der (i.S.d.) Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließen, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

Unternehmer i.S.d. Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln.

Kunden i.S.d. Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.

c) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen haben nur dann Geltung, wenn sie zwischen der Ottozeus GmbH und dem Kunden schriftlich vereinbart wurden.

2. Vertragsschluss

a) Die Angebote des Onlineshops Ottozeus GmbH im Internet stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, im Onlineshop Waren zu bestellen.

b) Durch die Bestellung der gewünschten Waren im Internet gibt der Kunde ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab.

c) Die Ottozeus GmbH ist berechtigt, dieses Angebot innerhalb von 8 Kalendertagen unter Zusendung einer entsprechenden Erklärung anzunehmen. Die Annahmeerklärung erfolgt per E-Mail. Nach fruchtlosem Ablauf der 8-Tages-Frist gilt das Angebot als abgelehnt.

d) Die Eingangsbestätigung nach § 312 e Nr. 3 BGB, die unverzüglich nach der Bestellung erfolgt, ist keine Annahmeerklärung im o.g. Sinne.

3. Lieferzeiten

a) Alle Artikel werden nach Vertragsschluss unverzüglich, sofern unmittelbar ab Lager verfügbar, an die vom Kunden mitgeteilte Adresse ausgeliefert. In allen anderen Fällen wird der Kunde bereits auf der jeweiligen Produktdetailseite auf die Verfügbarkeit des Artikels sowie den Zeitpunkt der Versandbereitstellung hingewiesen. Der beauftragte Paketdienst oder Spediteur benötigt in der Regel einen Werktag zur Anlieferung, die Lieferzeit kann jedoch bis zu fünf Werktage betragen. Lieferungen erfolgen in die auf der Internetseite www.ottozeus.de angegebenen Länder.

b) Auf den Produktdetailseiten finden Sie die folgenden Angaben über Verfügbarkeit und Versandbereitstellung:

Sofort lieferbar: Diese Angabe bedeutet, dass sich der Artikel in unserem Lager befindet und unverzüglich nach Zustandekommen des Vertrages an den Paketdienst oder Spediteur übergeben wird.

Verfügbar, versandfertig in 5 bis 7 Werktagen: Diese Angabe bedeutet, dass sich der Artikel noch nicht in unserem Lager befindet, jedoch kurzfristig innerhalb des angegebenen Zeitraums nach Zustandekommen des Vertrages zum Versand bereitgestellt und an den Paketdienst oder Spediteur übergeben wird.

Eingeschränkt verfügbar, versandfertig in 2 bis 3 Wochen: Diese Angabe bedeutet, dass sich der Artikel nicht in unserem Lager befindet und erfahrungsgemäß innerhalb des hier angegebenen längeren Zeitraums zum Versand bereitgestellt und an den Paketdienst oder Spediteur übergeben werden kann.

c) Bei Lieferverzögerungen, die z.B. durch höhere Gewalt, Verkehrsstörungen und Verfügungen von hoher Hand entstehen, sowie bei sonstigen von uns nicht zu vertretenden Ereignissen, kann kein Schadensersatzanspruch gegen uns geltend gemacht werden.

4. Zahlungsbedingungen

a) Sofern sich aus der Annahmeerklärung nichts anderes ergibt, gelten unsere Preise "ab Lager", ausschließlich der Versand- / Verpackungskosten, die wir gesondert mit einer Versand-/Verpackungskostenpauschale in Rechnung stellen. Für NachnahÂmesendungen entstehen zusätzliche Nachnahmegebühren.

b) Die Höhe der Pauschale sowie die Nachnahmegebühr werden aktuell auf der Internetseite beim Produkt und bei der Bestellung ausgewiesen.

c) Die gesetzliche Mehrwertsteuer ist in unseren Preisen inbegriffen. Rechnungen an Kunden außerhalb der Bundesrepublik Deutschland aber innerhalb der EU mit UST-Identnummer und Lieferanschrift in der EU werden ohne deutsche Mehrwertsteuer erstellt.

d) Sofern sich aus der Annahmeerklärung nichts anderes ergibt, ist der Kaufpreis sofort nach Eingang der Ware zur Zahlung fällig. Es gelten die gesetzlichen Regeln betreffend die Folgen des Zahlungsverzuges.

e) Die Zahlung ist möglich per:

o Kreditkarte (Abbuchung erfolgt nach Versenden der Ware, zulässige Kreditkarten sind VISA- und Mastercard.)

o Nachnahme (Der Kunde ist verpflichtet, den Kaufpreis bei Warenlieferung zu bezahlen.)

o Bankeinzug bei Rechnungen bis 200,00 Euro (Abbuchung erfolgt nach Versenden der Ware.)

o Rechnungen für gewerbliche Kunden bei einem Warenwert von 25,00 bis 300,00 Euro

f) Das Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von uns anerkannt sind. Zurückbehaltungsrechte des Verbrauchers aus dem gleichen vertraglichen Verhältnis bleiben hiervon unberührt.

5. Eigentumsvorbehalt

a) Bei Verbrauchern bleiben die gelieferten Waren bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum der Ottozeus GmbH (Eigentumsvorbehalt nach § 449 BGB).

b) Bei Unternehmern behalten wir uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor.

c) Jedwede Verwendung oder Veräußerung des Kaufgegenstandes bleibt bis zur vollständigen Erfüllung unserer Forderungen untersagt.

d) Solange der Eigentumsvorbehalt wirksam ist, hat der Kunde bei von dritter Seite vorgenommenen Pfändungen sowie bei jeder anderen von dritter Seite ausgehenden Beeinträchtigung oder der Geltendmachung von Rechten an der Vorbehaltsware uns sofort schriftlich Mitteilung zu machen und den Dritten unverzüglich auf unsere Rechte hinzuweisen.

6. Widerrufsrecht und Widerrufsfolgen

a) Verbraucher können ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn ihnen die Ware vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Ware widerrufen. Die Frist beginnt am Tag nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware.

Der Widerruf ist schriftlich zu richten an:

Ottozeus GmbH
Herzog-Ludwig-Str. 27
85604 Zorneding
info@ottozeus.de

b) Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben.

Kann der Verbraucher uns die empfangene Ware sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, muss er uns insoweit Wertersatz leisten.

Für die Verschlechterung der Ware und für gezogene Nutzungen, die ganz oder teilweise nicht herausgegeben werden können, muss der Verbraucher Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Ware zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.

7. Kosten der Rücksendung

Paketversandfähige Waren sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Der Verbraucher hat die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Ware einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Verbraucher bei einem höheren Preis der Ware zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Andernfalls ist die Rücksendung für den Verbraucher kostenfrei. Nicht paketversandfähige Waren werden bei dem Verbraucher abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Verbraucher mit der Absendung der Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.

Rücksendungen sollten unter Verwendung der beigefügten Versandaufkleber erfolgen.

8. Gewährleistung

a) Verbraucher haben die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. Wir sind berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Verbraucher bleibt.

Bei Unternehmen leisten wir für Mängel der Ware zunächst nach unserer Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung.

b) Die Ware ist nach dem Empfang auf äußere Schäden an der Verpackung, Um- und Transportverpackung zu prüfen. Eventuelle Beschädigungen sollen sofort bei der Entgegennahme gegenüber dem Speditions- oder Paketdienstfahrer schriftlich beanstandet werden.

c) Der Unternehmer hat die Ware unverzüglich nach Erhalt, soweit dies nach ordnungsgemäßem Geschäftsgang tunlich ist, zu untersuchen und, wenn sich ein Mangel zeigt, dem Lieferanten unverzüglich Anzeige zu machen; andernfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruches ausgeschlossen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Den Unternehmer trifft die volle Beweislast für sämtliche Anspruchsvoraussetzungen, insbesondere für den Mangel selbst, für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels und für die Rechtzeitigkeit der Mängelrüge.

d) Die Gewährleistungsfrist beträgt zwei Jahre ab Ablieferung der Ware. Bei Rechtsgeschäften, an denen ein Verbraucher nicht beteiligt ist, oder beim Verkauf gebrauchter Sachen beträgt die Gewährleistungsfrist ein Jahr.

e) Soweit das verkaufte Produkt eine Haltbarkeitszeit besitzt, ist die Gewährleistungsfrist durch die jeweilige produktspezifische Haltbarkeit maximal begrenzt.

f) Jegliche Haftung von uns für Schäden, die durch unsachgemäße Lagerung und Überschreiten der Lagerzeit beim Kunden entstanden sind, ist ausgeschlossen.

g) Unsere Gewährleistung beschränkt sich auf mustergetreue Lieferung. Eine Gewährleistung für die Eignung für die Zwecke des Kunden wird nicht übernommen. Der Anwender muss sich deshalb durch eigene Prüfungen von der Eignung der gelieferten Produkte für die beabsichtigten Verfahren und Zwecke überzeugen.

h) Etwaige Angaben oder Empfehlungen in Wort und Schrift bezüglich der Verwendung, Gebrauch, Zweckbestimmung oder Anwendung der Produkte stellen die jeweils gegenwärtigen Erfahrungswerte des Herstellers dar und sollen den Anwender in seiner Arbeit unterstützen. Sie gelten als unverbindlicher Hinweis und stellen weder eine Garantie noch die Zusicherung einer Eigenschaft bzw. eine Beschaffenheitsangabe im Sinne des BGB dar. Dies gilt auch für die auf der Internetseite eingestellten Videos.

9. Gefahrübergang

a) Bei Verbrauchern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware auch beim Versendungskauf mit der Übergabe der Ware auf den Verbraucher über.

b) Bei Unternehmern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware mit der Übergabe, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware an den Spediteur, den Frachtführer oder die sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt auf den Unternehmer über.

c) Der Übergabe steht es gleich, wenn der Kunde im Verzug der Annahme ist.

10. Sonstiges

Wir haben keinen Einfluss darauf, wenn Artikel von unseren Lieferanten aus dem Programm genommen werden und somit nicht mehr lieferbar sind oder in Art und Ausführung geändert wurden. Sollte uns vom Lieferanten ein Ersatzartikel angeboten werden, so werden wir Sie darüber informieren. Ein Schadensersatzanspruch wegen nicht mehr lieferbarer Artikel kann nicht gegen uns geltend gemacht werden. Abbildungen, Zeichnungen und Fotos entsprechen dem Zeitpunkt der Erstellung. Ã„nderungen bleiben vorbehalten und können nicht als Mangel an der Ware geltend gemacht werden.

11. Haftungsbeschränkung und -freistellung

a) Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen beschränkt sich unsere Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden. Dies gilt auch bei fahrlässigen Pflichtverletzungen unserer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen. Gegenüber Unternehmern haften wir bei leicht fahrlässiger Verletzung nicht.

b) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen betreffen nicht Ansprüche des Kunden aus Produkthaftung. Weiter gelten die Haftungsbeschränkungen nicht bei uns zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden oder bei Verlust des Lebens des Kunden.

c) Der Kunde stellt uns von allen Nachteilen frei, die uns durch Dritte wegen schädigender Handlungen des Kunden - gleichgültig ob vorsätzlich oder fahrlässig - entstehen können.

12. Gültigkeit AGB

a) Mit einer Bestellung werden die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Onlineshops Ottozeus GmbH anerkannt.

b) Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen, aus welchem Grund auch immer, ganz oder teilweise nichtig sein, bleibt die Geltung der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Die ganz oder teilweise unwirksame Regelung soll durch eine Regelung ersetzt werden, deren wirtschaftlicher Erfolg dem der unwirksamen möglichst nahe kommt.

c) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern, die den Vertrag nicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken abschließen, gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung.

d) Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand München. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klage nicht bekannt sind.

Stand: Februar 2011